Dänisches Berechnungsmodell für Bußgelder veröffentlicht
Nachdem die DSK Ende 2019 ein Berechnungsmodell für Bußgelder veröffentlichte, zieht nun Dänemark nach. Die dänische Datenschutzaufsicht Datatilsynet hat unlängst das eigene Berechnungsmodell für...
View ArticleEU will Online-Massenüberwachung erlauben – für den Kinderschutz
Erwartungsgemäß hat die EU wieder einmal versagt und es als Erfolg verkauft: Künftig dürfen wohl Chat-, E-Mail- sowie Social Media-Anbieter infolge einer Ausnahme-Verordnung die ePrivacy-Richtlinie...
View ArticleRechtsgrundlage: Wann dürfen Daten verarbeitet werden?
Zur Bestimmung der Rechtsgrundlage einer Verarbeitungstätigkeit gibt es wesentlich mehr zu sagen als „Art. 6 Abs. 1 DSGVO“. Um ganz genau definieren zu können, unter welchen Voraussetzungen welche...
View ArticleTrans-Atlantic Data Privacy Framework: Bald Schrems-III?
Anfang des Jahres verkündeten die Europäische Kommission und der US-amerikanische Präsident, dass man sich über wesentliche Punkte eines neuen Trans-Atlantic Data Privacy Framework einigte. Zu Beginn...
View ArticleDiese DSGVO-Änderungen plant die EU-Kommission
Die Europäische Kommission hat für das zweite Quartal 2023 eine Gesetzesinitiative zur Änderung der DSGVO in Aussicht gestellt. Eine große Reform der DSGVO ist vorerst nicht vorgesehen. Vielmehr soll...
View ArticleHappy Birthday, DSGVO!
Die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) beansprucht seit dem 25. Mai 2018 in der gesamten Europäischen Union Geltung und hat die Datenschutzlandschaft revolutioniert. In diesem Beitrag werfen wir...
View ArticleUmsetzung der NIS-2-Richtlinie in Deutschland
Die europäische Richtlinie über Maßnahmen für ein hohes gemeinsames Cybersicherheitsniveau in der Union (NIS-2-Richtlinie) ist verabschiedet und muss bis Ende 2024 in deutsches Recht umgesetzt werden....
View ArticleEDSA äußert sich zu irischem „Maulkorb“
Bereits im Juni dieses Jahres hat das irische Parlament eine neue gesetzliche Regelung erlassen, die sich erheblich auf die Berichterstattung über die irische Datenschutzbehörde auswirken könnte....
View Articleiapp Europe Data Protection Congress 2023
Ein iapp Congress läuft etwas anders ab, als eine vergleichbare Konferenz mit Datenschutzexperten in Deutschland. Oder wäre es auf einer deutschen Konferenz denkbar, dass etwa der Leiter einer...
View ArticleAmazon Web Services (AWS) datenschutzkonform nutzen
Bis zum Juli 2023 war der Einsatz US-amerikanischer Dienstleister aus datenschutzrechtlicher Sicht lange Zeit mit einem Restrisiko versehen, auch wenn de facto die personenbezogenen Daten auf Servern...
View ArticleAI-Act: EU-Mitgliedstaaten geben grünes Licht
Am gestrigen 21. Mai 2024 verabschiedeten die Mitgliedstaaten der EU nun endgültig den sog. „AI-Act“ (KI-Gesetz). Er ist der erste dieser Art weltweit und kann einen globalen Standard für die...
View Articlenoyb vs. Meta geht in die nächste Runde – Diesmal geht’s um KI
Der Aufschrei Anfang Juni war groß. Meta aktualisierte seine Datenschutzrichtlinien und wollte fortan die privaten Fotos, Posts und Daten seiner User für die eigene Künstliche Intelligenztechnologie...
View ArticleKI-Verordnung im Amtsblatt der EU: Wann gelten die Regelungen?
Die Europäische Union hat einen bedeutenden Schritt in der Regulierung von künstlicher Intelligenz (KI) gemacht. Am 12. Juli 2024 wurde die KI-Verordnung im Amtsblatt der EU veröffentlicht. Sie tritt...
View ArticleZweiter Bericht der EU-Kommission zur DSGVO-Evaluation
Nach gut sechs Jahren DSGVO hat die Europäische Kommission, kurz EU-Kommission, am 25. Juli 2024 ihren zweiten Bericht über die Evaluation der DSGVO angenommen. Wir geben einen Überblick über den...
View ArticleData Governance Act: Teilen als europäische Datenstrategie
„Die Spitze einer datengesteuerten Gesellschaft als ausgerufenes Ziel der Europäischen Kommission.“ Diese Formulierung findet man, wenn man nach der Europäischen Datenstrategie sucht. Daten haben ein...
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